Skip to main content
29. November 2023

Dr. Pitschko zum Abtreten von Bürgermeister Mag. Schmuckenschlager

FPÖ – Stadtrat Dr. Josef Pitschko zollte Bürgermeister Mag. Stefan Schmuckenschlager Respekt für seine faire Behandlung der freiheitlichen Mandatare im Gemeinderat. Der freiheitliche Stadtrat erinnerte daran, dass einige Erfolge in der Amtszeit des Bürgermeisters – wie beispielsweise ISTA und das Kfz- Kennzeichen KG – mit Hilfe der FPÖ erzielt wurden. Stadtrat Dr. Josef Pitschko ist auch überzeugt, dass es der Stadtgemeinde mit seiner Hilfe auch gelingen hätte können, die gesamte Liegenschaft des Bundes am ehemaligen Areal der Magdeburgkaserne zu kaufen und für kommunale Zwecke zu sichern, zumal er die Kasernenverkäufe der Republik als Beamter des Rechnungshofes geprüft hatte. Stadtrat Dr. Pitschko bedauert diese vergebene Jahrhundertchance für die Stadt.

Das Abtreten eines Bürgermeisters ein Jahr vor einer Gemeinderatswahl ist nach Ansicht von Stadtrat Dr. Josef Pitschko ein Ausfluss der demokratiepolitischen Rückständigkeit Niederösterreichs. Während in anderen Bundesländern die Bürgermeister von der Bevölkerung gewählt werden, wählen in Niederösterreich die Gemeinderäte den Bürgermeister. Ein Bürgermeister tritt daher so rechtzeitig ab, dass er dem von seiner Partei nominierten Nachfolger Zeit einräumt, bis zur Gemeinderatswahl einen Bürgermeisterbonus für seine Partei aufzubauen. Die Wahl des Nachfolgers im Gemeinderat ist eine reine Formsache, da die Bürgermeisterpartei häufig eine absolute Mehrheit hat oder – wie in Klosterneuburg – den Koalitionspartner zur Wahl des nominierten Kandidaten verpflichtet hat.

© 2024 Freiheitliche Partei Niederösterreich. Alle Rechte vorbehalten.