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10. März 2020

Grünes Erfolgsrezept: Nichts arbeiten und Umweltschutz plakatieren

Die Grünen bestätigten die ÖVP-Vorwürfe, dass sie in der Gemeinderatsperiode vor der Wahl keine nennenswerte Arbeit geleistet hatten.

 In der konstituierenden Gemeinderatssitzung am 6.3.2020 warf die ÖVP den Grünen geringe Arbeitsleistung vor: ÖVP-Stadtrat LAbg. Christoph Kaufmann hielt am Beispiel der Gemeinderatsausschüsse fest, dass FPÖ-Stadtrat Dr. Josef Pitschko als Vorsitzender des Rechtsausschusses die meisten Sitzungen geleitet hatte, die Sitzungen des vom grünen Stadtrat Mag. Sepp Wimmer geleiteten Umweltausschusses hingegen oft nicht einmal eine halbe Stunde gedauert hätten. Die Frage von ÖVP-Stadträtin Pöschl, ob der grüne Stadtrat Mag. Wimmer überhaupt 5 Projekte der Grünen im Umweltausschuss nennen könnte, blieb unbeantwortet. FPÖ-Stadtrat Dr. Josef Pitschko wies darauf hin, dass die angeblich so um Umweltschutz bemühten Grünen für 1.100 freifinanzierte Wohnungen im Pionierviertel waren und nicht einmal seinen Initiativantrag auf Abhaltung einer Volksbefragung vor einer Flächenwidmungsänderung für das Pionierviertel unterstützt hatten.

Zur Überraschung der anwesenden Medienvertreter bestätigten die Grünen, dass man jahrelang nicht zu arbeiten brauche sondern nur rechtzeitig die richtigen Themen plakatieren müsse, um einen Wahlerfolg zu haben.

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