Skip to main content
21. November 2009

Höbart verurteilt Gewaltbereitschaft vieler Kommers-Gegner

Hat Sachverhaltsdarstellung an Staatsanwaltschaft übermittelt - SPÖ und Grüne mitverantwortlich, wenn Polizisten verletzt werden - Rektor Winckler soll Audimax zurückholen

Der FPÖ-Nationalratsangeordnete Christian Höbart verurteilt die antidemokratische Haltung, die den zahlreichen Demonstrationen und Aktionen gegen den heutigen Kommers national-freiheitlicher Studentenverbindungen in der Wiener Hofburg zugrunde liegt.

"Toleranz ist für diese Menschen ein Fremdwort, das sie zwar oft, aber falsch gebrauchen. Ihre Toleranz gilt nämlich nur für diejenigen, die sich im gleichen politischen Lager befinden", so der FPÖ - Jugendsprecher. Eine Auseinandersetzung mit der Geschichte der Burschenschaften könne helfen, das eigene Demokratieverständnis zu schärfen, denn: "In den Burschenschaften wird Demokratie seit fast 200 Jahren gelebt." An den Demonstrationen selbst wäre jedoch nichts auszusetzen, wenn sie nicht immer wieder von gewaltbereiten Chaoten zu körperlichen Angriffen auf die Festteilnehmer und die Polizei genutzt würden: "Es ist bezeichnend, dass schon von einer ruhigen und friedlichen Demonstration gesprochen wird, wenn - so wie gestern beim Haus der Burschenschaft Olympia - nur einige Knallkörper in die Reihen der Polizei geworfen werden."

Dies zeige deutlich, in welchem politischen Lager Gewaltbereitschaft ein echtes Problem darstelle und mit welchen radikalen Kreisen sich Grüne und nun auch die Wiener SPÖ in eine Gemeinschaft begeben. Höbart hat deshalb eine Sachverhaltsdarstellung an die Staatsanwaltschaft übermittelt: "Es stellt sich die Frage, ob die Organisatoren nicht für die Gewalt zur Verantwortung zu ziehen sind." Aus Erfahrung wisse man, dass es bei derartigen Demos immer wieder Verletzte gibt.

Da sei es durchaus als Aufruf zur Gewalt zu werten, wenn etwa die Grünalternativen Studenten schreiben: "Lasst sie (die Burschenschaften, Anm.) uns gemeinsam bekämpfen." Die Sachverhaltsdarstellung findet sich zur Gänze auf www.unzensuriert.at . Unabhängig von der strafrechtlichen Komponente steht für Höbart fest: "Wenn heute abend Polizisten verletzt werden, sind SPÖ und Grüne für jeden einzelnen moralisch mitverantwortlich." Höbart kritisierte auch die Niveaulosigkeit vieler Kommers-Gegner, gerade aus dem studentischen Lager. So schreibt etwa die Österreichische Hochschülerschaft an der Universität Wien: "Die Inhalte der Burschenschaft Olympia provozieren nicht mehr, als Brechreiz." Abgesehen von der kreativen Beistrichsetzung sei eine solche Formulierung "eine Beleidigung der Intelligenz und Intellektualität der von der ÖH zu vertretenden Studenten", so Höbart, der zudem den Rektor der Uni Wien, Georg Winckler, auffordert, heute Abend eine große Chance zu nutzen:

"Die verbliebenen Audimax-Besetzter werden als brave Linksextreme sicher geschlossen gegen den Festkommers demonstrieren gehen. Also nutzen Sie bitte die Gelegenheit, sperren Sie das Audimax zu und beenden Sie dieses Trauerspiel!"

© 2024 Freiheitliche Partei Niederösterreich. Alle Rechte vorbehalten.