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06. März 2006

Jede Unterschrift zählt – damit Österreich frei bleibt.“

„Österreich bleib frei“. Der Name dieses Volksbegehrens ist Programm. Jeder, der sich um die Zukunft unseres Landes sorgt, jeder, der Österreich ein Stück Selbstständigkeit erhalten will, muss unterschreiben. FPÖ-NÖ-Obfrau Abg. z. NR Barbara Rosenkranz über das wichtigste Volksbegehren seit dem EU-Beitritt.

„Gerade die Türkeifrage ist von ganz elementarer Bedeutung für Österreich und Europa", sagt Abg. z. NR Barbara Rosenkranz. „Nicht zuletzt der Karikaturenstreit hat bewiesen, dass die Wertehaltung des Abendlandes nicht mit jenen des heutigen Islam kompatibel ist."
Doch auch die anderen Themen dieses Volksbegehrens bestimmen das Schicksal unseres Landes und das jedes einzelnen Bürgers auf lange Sicht.
Rosenkranz. „Tatsächlich sind die Österreicher ja in großer Mehrheit für die Beibehaltung der Neutralität, gegen den EU-Beitritt der Türkei und gegen die EU-Verfassung. Alle Umfragen der letzten Jahre belegen das."
Eine unterwürfige Haltung der Regierung (und zuvor der SPÖ/ÖVP-Koalition) gegenüber den Brüsseler Eurokraten verhindern aber ein Gegensteuern. Damit wird der Artikel 1 der österreichischen Bundesverfassung verletzt, wo es heißt: "Österreich ist eine demokratische Republik. Ihr Recht geht vom Volk aus."
Die FPÖ will das Instrument des Volksbegehrens in seiner demokratiepolitischen Urbedeutung nutzen - es soll damit dem Volk möglich werden, seine wahre Sichtweise zu diesen Themen abseits aller Polit-Spiele zum Ausdruck zu bringen.
All die von der FPÖ angeführten Argumente zeigen es: Österreich stehen wichtige Weichenstellungen bevor. Wer nicht will, dass ein islamisches Land die EU in weitere Disbalance bringen wird; wer nicht will, dass unsere Kinder für die EU in den Krieg ziehen sollen und wer unsere Neutralität schützen will, erkennt klar: Die Regierenden müssen zum Umkehren gezwungen werden. Barbara Rosenkranz: „Jede Unterschrift zählt - damit Österreich frei bleibt."

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